Raser

Urteil

Keine Rente für Raser

21.12.2006 - Wer auf dem Weg zum Arbeitsplatz grob fahrlässig und rücksichtslos einen Unfall verursacht, hat keinen Anspruch auf eine Verletztenrente durch die Berufsgenossenschaft. Das entschied das hessische Landessozialgericht in Darmstadt. Der Kläger hatte bei Dunkelheit vor einer Bergkuppe und einer Rechtskurve eine Fahrzeugkolonne überholt – mit katastrophalen Folgen.

Was war passiert? Ein Frankfurter hatte morgens auf dem Weg zur Arbeit versucht, vor einer Bergkuppe eine Fahrzeugkolonne zu überholen. Dabei stieß sein Auto mit einem entgegenkommenden Wagen zusammen. Dessen Fahrerin und der Unfallverursacher selbst wurden schwer verletzt.

Die Justiz verurteilte den Frankfurter wegen vorsätzlicher Straßenverkehrsgefährdung und fahrlässiger Körperverletzung. Wegen seiner „grob verkehrswidrigen und rücksichtslosen Fahrweise“ entfalle der Unfallschutz, argumentierte daraufhin die gesetzliche Unfallversicherung. Sie zahlte dem Mann die Arztkosten, verweigerte ihm aber eine Verletztenrente, wie sie ihm nach einem unverschuldeten Unfall auf dem Weg zur Arbeit zugestanden hätte. Das Gericht gab der Berufsgenossenschaft Recht. Die Versicherung dürfe Leistungen teilweise versagen, wenn es durch gefährliche Raserei zu dem Unfall kam.

Passenderweise lautet der Titel der gemeinsamen Jahresaktion 2006 des Deutschen Verkehrssicherheitsrates e.V. und der gewerblichen Berufsgenossenschaften „Raser kommen nicht an“.
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